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Länder über Berufsgesetz für Osteopathie einig

04/07/2016

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder (GMK) hat auf ihrer Sitzung vergangene Woche in Rostock-Warnemünde beschlossen, sich für ein bundesweites Berufsgesetz Osteopathie einzusetzen. Der Beschluss auf Antrag des Saarlandes wurde einstimmig gefasst. Ziel sei es, die Patientensicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig „die durch verschiedene Gerichtsurteile entstandene Rechts¬unsicherheit“ auszuräumen. Hier bestehe Handlungs- bzw. Zeitdruck.

Schon im Vorfeld hatten sich einige Bundesländer für eine bundesweit einheitliche Regelung ausgesprochen. So schrieb etwa das bayerische Gesundheitsministerium an den VWOD, „eine langfristige Lösung der Problematik kann nach unserer Auffassung nur in der Schaffung eines Berufsgesetzes für Osteopathen bestehen.“ Im Hinblick auf den Patientenschutz sei aber eine bundeseinheitliche Regelung von Ausbildungsinhalten und Ausbildungsumfang sinnvoll. Deshalb lehne Bayern den Erlass einer Weiterbildungs- und Prüfungsordnung auf Landesebene nach hessischem Muster ab.

Allerdings sehen die Länder die entsprechenden gesetzgeberischen Kompetenzen nicht bei sich. Diese lägen allein beim Bund. In Ihrem Beschluss „6.2 Berufsgesetz Osteopathie“ bitten die Länder daher das Bundes¬gesundheitsministerium, Möglichkeiten einer Reglementierung der Osteo¬pathie zu prüfen – darunter ein eigenes Berufsgesetz. Eine Stellungnahme des Bundesgesundheitsministeriums  zu dem GMK-Beschluss steht bislang noch aus.